Recht

Informationen zu angebotenen Kursen

Im folgenden sind das Modulhandbuch sowie erläuternde Beschreibungen der jeweiligen Kurse zu finden.


Umfang: 2 SWS

Lehrwerk/e: 

  • Schulte, Rainer: Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen. Carl Heymanns Verlag.
  • Busse, Rudolf u.a.: Patentgesetz, Gruyter Verlag
  • Jestaedt, Bernhard: Patentrecht. Carl Heymanns Verlag.
  • Kraßer, Rudolf: Patentrecht. Verlag Beck.
  • Ilzhöfer, Volker: Patent- Marken- und Urheberrecht. Verlag Vahlen.

WebUntis Bezeichnung: AW_RECHT_Patent


Inhalte:

  • Überblick gewerbliche Schutzrechte, technische Schutzrechte
  • Was ist eine Erfindung?
  • Wirkung des Patents, Schutzbereich
  • Patentanmeldung: Voraussetzungen, Vorgehensweise
  • Aufbau und Inhalt einer Patentanmeldung
  • Ablauf des Prüfungsverfahrens beim Patentamt
  • Einspruchsverfahren
  • Gebrauchsmuster
  • Arbeitnehmererfinderrecht
  • Internationale Patentklassifikation
  • Patentrecherche, Recherchemethoden, Recherchewerkzeuge

Kenntnisse:

  • Die Studierenden können die wesentlichen Voraussetzungen für die Patentierbarkeit und die Erfordernisse für die Einreichung einer Patentanmeldung aufzählen und erklären.
  • Die Studierenden können Tools zur Online-Recherche in Patentdatenbanken nennen und erläutern.

Fertigkeiten:

  • Die Studierenden können verschiedene Recherchestrategien in Patentdatenbanken anwenden.
  • Die Studierenden können einfache technische Gegenstände hinsichtlich der Patentierbarkeit gegenüber dem Stand der Technik einstufen.

Kompetenzen:

  • Die Studierenden sind in der Lage, den einschlägigen Stand der Technik zu ermitteln.
  • Die Studierenden können Patentansprüche für einfache technische Gegenstände formulieren.